News
28.11.2018
Landgericht Köln bestätigt einstweilige Verfügung gegen Micky Beisenherz: Facebook-Video „Expeditionen ins Präsentierreich“ bleibt verboten.
Mit Urteil vom 28.11.2018 (Az: 28 O 318/18, n.rkr.) hat das Landgericht Köln die einstweilige Verfügung gegen Micky Beisenherz bestätigt, über die wir am 28.08.2018...
27.09.2018
Jörg Kachelmann erhält EUR 530.000 von „BILD“ – Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerden zurück.
Bereits im vergangenen April hatte der Bundesgerichtshof die Nichtzulassungsbeschwerde der Axel Springer SE zurückgewiesen (Beschl. v. 10.04.2018, Az: VI ZR 353/16)....
26.09.2018
Keine Verwechselungsgefahr: Erfolgreiche Verteidigung der Marke KONRADS ERBEN gegen Widerspruch der Conrad Electronic SE.
Die politische Vereinigung KONRADS ERBEN besteht mehrheitlich aus Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. und sympathisiert mit den Ideen und dem Vermächtnis...
19.09.2018
HÖCKER ausgezeichnet – Magazin FOCUS bestätigt TOP-Platzierung im Bereich Medien & Presse.
In der Spezialausgabe „FOCUS SPEZIAL – Ihr Recht 2018“ (4/2018) hat das Magazin FOCUS eine Liste der führenden Wirtschaftskanzleien in Deutschland veröffentlicht. HÖCKER...
18.09.2018
Arztbewertungsportale - Ärzte klagen weiter auf Profillöschung.
Auch durch das Jameda-Urteil des BGH aus dem Februar diesen Jahres (Urt. v. 20.02.2018, Az. IV ZR 30/17) ist der Streit um die Listung auf Bewertungsportalen noch nicht...
28.08.2018
Social Influencerin ist keine Arbeitnehmerin.
Auch die Deutsche Rentenversicherung Bund hat Social Influencer als Einnahmequelle entdeckt und die Tätigkeit einer Youtuberin im Rahmen einer Marketingkampagne in...
28.08.2018
HÖCKER erwirkt einstweilige Verfügung am Landgericht Köln: Micky Beisenherz löscht Facebook-Schmähvideo „Expeditionen ins Präsentierreich“.
Moderator und Autor Micky Beisenherz hatte Ende Juli heimlich ein Video von zwei jungen Frauen an einem Hotelpool auf Mallorca aufgenommen. Das ca. 3-minütige Video...
20.08.2018
Kein © statt eines ®: Wer keinen Markenschutz bekommt, darf ihn auch nicht durch ein Copyright-Zeichen vortäuschen.
Das ®-Zeichen zeigt an, dass ein Produktname markenrechtlich geschützt ist. Das ©-Zeichen dagegen bedeutet, dass man Urheberrechtsschutz beansprucht.Ein Online-Händler...
14.08.2018
LG Köln verbietet Verdachtsberichterstattung über IBG-Haus-Pleite.
Eine Fachzeitung hatte in einer Kurzmeldung über ein Ermittlungsverfahren gegen einen ehemaligen Geschäftsführer der IBG-Haus berichtet und dabei dessen vollen Namen...
31.07.2018
FAZ durfte keine Markenrechtsberatung für die ZEIT betreiben und gibt Unterlassungserklärung ab.
Ein Anwalt hatte auf seiner Webseite das als Marke geschützte Logo des ZEIT-Verlages verwendet. Er hatte dieses mit einem Artikel auf der ZEIT-Webseite verlinkt, in dem...