24.02.2025
Geteiltes Impressum: volle Haftung bei unklaren Angaben

Immer öfter werden im #Impressum von Medien-Webseiten für verschiedene Bereiche unterschiedliche Anbieter angegeben, so etwa beim SPIEGEL, dem FOCUS und den 24er-Portale der IPPEN-Verlagsgruppe (z.B. https://www.ruhr24.de/ueber-uns/impressum/). Dort wird dann mehr oder weniger klar und deutlich angegeben, welcher Anbieter für welchen Bereich bzw. für welche Artikel verantwortlich ist. Fehler in der Gestaltung des Impressums können allerdings zu einer ungewollten und vor allem weitreichenden Haftung führen. Diese Erfahrung musste nun das zur MADSACK Mediengruppe gehörende RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) machen.

Mehr dazu: www.hoecker.eu/blog

https://www.hoecker.eu/blog/news/geteiltes-impressum-volle-haftung-bei-unklaren-angaben/ ...

WILLKOMMEN AUF UNSEREM NEUEN BLOG !

"HÖCKER - DER BLOG"
https://www.hoecker.eu/blog/

startet gleich mit einer wichtigen Meldung zum heute beginnenden Strafverfahren gegen unseren Mandanten Dr. Michael Winterhoff am Landgericht Bonn.

Nach schweren medialen Vorverurteilungen unseres Mandanten sowie der Anklage gegen ihn berichten wir heute über die Gegenrecherche der @welt, die Zweifel an der einseitigen Pressekampagne von WDR und Süddeutsche Zeitung bestätigt.

https://www.hoecker.eu/blog/was-uns-bewegt/gegenrecherche-der-welt-bestaetigt-zweifel-an-der-einseitigen-pressekampagne-von-wdr-und-sueddeutsche-zeitung-sowie-der-anklage-gegen-dr-michael-winterhoff/

Der WELT-Artikel ist hier abrufbar: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255402254/Prozess-gegen-Kinderpsychiater-Nach-der-ersten-Einnahme-waere-der-Junge-fast-die-Treppe-heruntergefallen.html ...

19.01.2025
@fdp-Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler (@f_schaeffler) wehrt sich mit HÖCKER erfolgreich gegen Falschberichterstattungen von Neue Westfälische (@nw.de) und @mindener_tageblatt im #Bundestagswahlkampf - Keine Spende von `Project 2025` - Organisation

Mehr dazu: www.hoecker.eu/news

https://www.hoecker.eu/news/fdp-bundestagsabgeordneter-frank-sch%C3%A4ffler-wehrt-sich-mit-h%C3%B6cker-erfolgreich-gegen-falschberichterstattungen-im-bundestagswahlkampf ...

03.01.2025
Klagen gegen die Kernaussagen im
#Correctiv-Bericht eingereicht

Es geht u.a. um die #Falschbehauptungen, es habe einen „Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ und eine „Ausbürgerungsidee“ gegeben.

Mehrere Teilnehmer des Potsdam-Treffens haben gegen Correctiv vor dem Landgericht Hamburg Klagen gegen die Kernaussagen des Berichts "Geheimplan gegen Deutschland" vom 10.01.2024 zum sog. Potsdam-Treffen eingereicht. Einer der Kläger ist Dr. Ulrich #Vosgerau (#CDU), der bereits mit zahlreichen Gerichtsverfahren gegen falsche Berichte über das #Potsdam-Treffen erfolgreich war, die der irreführende Correctiv-Artikel ausgelöst hatte.

Mehr dazu: www.hoecker.eu/news

https://www.hoecker.eu/news/klagen-gegen-die-kernaussagen-im-correctiv-bericht-eingereicht ...

HÖCKER wünscht allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreis ihrer Lieben 💚 ...

17.12.2024
EUIPO-Beschwerdekammer: Marke „V12X“ wird gelöscht

Für die Mandantin Rolls-Royce Power Systems AG (@rollsroycegroup - Group) konnte HÖCKER jüngst die Löschung der Unionswortmarke „V12X“ (Nr. 18 707 743) für sämtliche angemeldeten Waren der Klasse 7, nämlich Motoren für Boote, Schiffe und stationäre Anwendungen sowie deren Teile und Ersatzteile, erfolgreich durchsetzen (EUIPO-Beschwerdekammer, Entscheidung vom 28.11.2024, Az. R 526/2024-2, n.rk.). Damit ist die Beschwerdekammer der von HÖCKER vertretenen Rechtsauffassung gefolgt, wonach die angegriffene Marke für die angemeldeten Waren beschreibend und nicht unterscheidungskräftig ist.

Mehr dazu: https://www.hoecker.eu/news/erfolg-vor-euipo-beschwerdekammer-marke-v12x-wird-gel%C3%B6scht ...

HIER IST ENDLICH DAS FOTO VON RENÉ!
Unser RA Dr. René Rosenau war neben RA Dr. Christoph Schmischke an dem Erfolg für @weimaroffiziell beteiligt.
DANKE auch von Kanzleiseite für Eure tolle Arbeit!

12.12.2024
Sieg für Kunstfreiheit: Platz 1-Album verteidigt!

Schon das Landgericht München I hatte den Antrag auf Erlass einer Verbotsverfügung gegen einen Song des Platz 1-Albums „1331“ der Band Weimar in 9 von 10 Punkten zurückgewiesen (LG München I, Urteil vom 07.11.2024, Az. 26 O 12416/24). Nun kam es für die Band noch besser: Der Gegner hat seinen Verfügungsantrag in zweiter Instanz (Az. 18 U 3949/24) vollständig zurückgezogen.

Was war passiert?

Vor kurzem erschien das zweite Album der Band Weimar, das in den deutschen Albumcharts Platz 1 belegte. In dem Song „Manifest II“ aus der gleichnamigen Trilogie setzt sich die Band auch künstlerisch mit einem YouTuber und Band-Kritiker auseinander, der sich öffentlich als „Aussteiger“ aus dem Rotlicht- und Rockermilieu inszeniert. Der Songtext thematisiert dabei die kriminelle Vergangenheit des YouTubers und wirft die Frage nach seiner Glaubwürdigkeit auf.

Vor Gericht ließ der YouTuber u.a. vortragen, er sei nie Zuhälter, sondern – so wörtlich – „Geschäftspartner von Prostituierten“ gewesen, dies obwohl er sich öffentlich selbst als ehemaligen „Zuhälter“ bezeichnet hatte. Mit seinem Verbotsantrag erlitt er deshalb eine Bruchlandung, das Landgericht München I wies 9 von 10 angegriffenen Punkten zurück. Allein die Bezeichnung „Menschenhändler“ wurde verboten. Es handele sich um eine Herabwürdigung ohne belastbare Anknüpfungstatsachen.

Neue Beweismittel tauchen nachträglich auf

Der entscheidende Hinweis kam aus dem „Weimar Kollektiv“, der Fangemeinde der Band: Es kursierten nämlich zwei YouTube-Videos, in denen der YouTuber seine früheren Aktivitäten im Rotlichtmilieu selbst als „Menschenhandel“ bezeichnet. Die Band entschied sich daher dazu, Berufung beim Oberlandesgericht München einzulegen. Einer Aufhebung des Verbots kam der YouTuber nun zuvor, indem er seinen Verfügungsantrag vollständig, also in allen 10 Punkten, zurücknahm.

@weimaroffiziell
@weimarkollektiv
#Kunstfreiheit
#Äußerungsrecht ...

12.12.2024
#Correctiv hat öffentliche Debatte über
Tatsachen ausgelöst hat, die im
#Potsdam-Artikel gar nicht behauptet wurden – Wie das Landgericht Berlin seine Entscheidung gegen Correctiv begründet

Mehr dazu: www.hoecker.eu/news

https://www.hoecker.eu/news/correctiv-hat-%C3%B6ffentliche-debatte-%C3%BCber-tatsachen-ausgel%C3%B6st-hat-die-im-potsdam-artikel-gar-nicht-behauptet-wurden-wie-das-landgericht-berlin-seine-entscheidung-gegen-correctiv-begr%C3%BCndet ...

12.12.2024
Sieg für #Kunstfreiheit: Platz 1-Album verteidigt!

Schon das Landgericht München I hatte den Antrag auf Erlass einer Verbotsverfügung gegen einen Song des Platz 1-Albums „1331“ der Band Weimar in 9 von 10 Punkten zurückgewiesen (LG München I, Urteil vom 07.11.2024, Az. 26 O 12416/24). Nun kam es für die Band noch besser: Der Gegner hat seinen Verfügungsantrag in zweiter Instanz (Az. 18 U 3949/24) vollständig zurückgezogen.

Mehr dazu: www.hoecker.eu/news

https://www.hoecker.eu/news/sieg-f%C3%BCr-kunstfreiheit-platz-1-album-verteidigt

@weimaroffiziell
@weimarkollektiv
#kunstfreiheit
#äußerungsrecht ...

Hamburger #Grüne verbreiten #Falschbehauptungen und berufen sich auf #Correctiv

Was mit einem Antrag zur „Verteidigung der Demokratie“ in der Hamburger Bürgerschaft begann, endet für die Grüne Bürgerschaftsfraktion vor Gericht mit einem Verbot.

Mehr dazu: www.hoecker.eu/news

https://www.hoecker.eu/news/widdewiddewitt-die-hamburger-gr%C3%BCnen-machen-sich-die-welt-wie-sie-ihnen-gef%C3%A4llt ...

02.12.2024
Staatsrechtler fällt auf Correctiv-Bericht rein
und fordert deshalb AfD-Verbot

Mehr dazu: www.hoecker.eu/news

https://www.hoecker.eu/news/staatsrechtler-f%C3%A4llt-auf-correctiv-bericht-rein-und-fordert-deshalb-afd-verbot ...