Account-Sperrung und Cancel Culture bei MusicHub

Der Mandant staunte nicht schlecht: Kurz nachdem er mehrere eigene Songs auf die Distributionsplattform MusicHub hochgeladen hatte, damit die Musik auf Spotify, Deezer, Appel Music & Co. verbreitet wird, bekam er eine E-Mail von MusicHub. Darin wurde ihm mitgeteilt, dass seine Songs beabsichtigen würden, „Meinungen zu polarisieren“ und man daher sämtliche Songs zum Monatsende entfernen und das Konto zwei Monate später vollständig schließen werden. Dem Mandanten wurde nicht mitgeteilt, welcher der zwei neu hochgeladenen Songs gegen welche Bestimmungen verstoßen haben soll und es wurde ihm vor der Maßnahme auch keine Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Nachdem MusicHub abgemahnt und auf die offensichtliche Rechtswidrigkeit der Maßnahme hingewiesen wurde, teilte MusicHub mit, dass die ausgesprochene Kündigung als gegenstandslos angesehen werde.

Konto-Sperrungen und -Beschränkungen sind vor allem bei social media-Plattformen wie Instagram, Facebook und TikTok und auch bei Handelsplattformen wie Amazon bekannt. Letztlich drohen den Nutzern aber bei allen Online-Diensten mehr oder weniger schwerwiegende Nachteile, wenn das eigene Konto teils ohne Vorwarnung gesperrt wird und man nicht mehr auf die Inhalte bzw. Dienste zugreifen kann.

Rechtsanwalt Dr. Johannes Gräbig: „Oft sind Konto-Sperren oder sonstige Einschränkungen eines Online-Accounts durch Plattform-Anbieter klar rechtswidrig. Eine außerordentliche Kündigung/Sperrung ist nur bei schwerwiegenden Verstößen und nur nach einer vorherigen Abmahnung des Nutzers möglich. Entsprechende Regelungen müssen in den Nutzungsbedingungen der Plattform enthalten sein.“